10.2 Demokratiepolitik

Demokratie ist mehr als Wahlen und Politiker:innen. Sie kann nur gelingen, wenn die ganze Gesellschaft und ihre Umgebung eingebunden wird. Im Canvas Demokratiepolitik visualisieren wir dies in einem Fluss-Diagramm: Unser demokratische Gesellschaft ist wie ein großer Garten, der bewässert werden muss. Das Wasser in unserem Garten und in unserer Demokratie muss fließen - analog zur Kommunikation und Partizipation. Erreicht das Wasser dabei auch die entfernteren Ecken, kann unsere Gesellschaft am besten gedeihen und reichlich Früchte tragen - nicht nur für unsere, sondern auch für ferne und fremde Generationen.

 

 

Im Demokratie-Modell gibt es 12 Schnittstellen, also Weichen und Schleusen, die für das nachhaltige Funktionieren unserer Demokratie besonders wichtig sind. Doch gibt es eine Kluft zu überwinden, die bewusst in unserem politischen Modell eingebaut wurde: Wir (bzw. das Volk) sind ist zwar formal der Souverän (Art. 20,2 GG), aber wir geben diese Macht mit der Stimmabgabe ab. Die Aufgabe der Parteien, Verbände und Medien ist es, dabei zu helfen diese Repräsentationskluft zwischen den Wahlen zu überwinden - doch dies funktioniert nicht immer gut und reich auch nicht aus. Das Gedeihen einer demokratischen Gesellschaft hängt nicht alleine vom gute Gesetze (§) erlassen ab, sondern braucht viel mehr Formen des gesellschaftsübergreifenden Zusammenwirkens (Co-Produktion von Gemeinwohl).

Demokratiepolitik beschäftigt sich damit, ein nachhaltiges und gutes Gelingen des komplexen Zusammenspiels aller Akteure und Schnittstellen zu ermöglichen. Dabei geht es nicht nur darum, den Blick auf den Politikkreislauf im engeren Sinne - also das flüssige Funktionieren der politischen Meinungsbildungs- und Gesetzgebungsprozesse (Schnittstellen 1-4) - zu richten. Vielmehr sollten Umwege in Kauf genommen werden, um auch jene mit einzubeziehen, die der Macht zu nah oder zu fern sind (Schnittstellen 5-7). Für eine nachhaltige Entwicklung unseres Gemeinwesens muss der Blick aber auch nach draußen - in die Ferne und in die Zukunft - gerichtet werden (Schnittstellen 8-11). Doch wie kann es gelingen z.B. auch zukünftige Generationen mit einzubinden? In unserem vielschichtigen Demokratiekreislauf wird das darum Kümmern, dass dies alles gut funktioniert und kontinuierlich verbessert wird, zur Kernaufgabe nachhaltiger Politik.

 

Das Gestalten von Demokratiepolitik ist eine wichtige Aufgabe, die uns alle – also auch jede Nachhaltigkeitsinitiative – betrifft und fordert. Mit Hilfe dieses Canvas könnt ihr folgende Schnittstellen im Blick behalten und euch entsprechend mit eurem Projekt positionieren:

1. Konsultieren (vorgelagerte Beteiligung): Wie bekommen wir unsere Anliegen auf die Agenda? Wie verschaffen wir uns Gehör?

2. Kollaborieren (nachgelagerte Beteiligung): Wie erfahren wir von und werden eingebunden in die politische Umsetzung?

3. Koordinieren (verwaltungsinterne Zusammenarbeit): Wie arbeiten Verwaltungseinheiten und Staatsorgane besser zusammen?

4. Kooperieren (Zusammenwirken innerhalb der Gesellschaft): Wie packen wir es, ohne Staat, durch unser Engagement, selbst an?

5. Aktivieren (Einbeziehung Marginalisierter / Unterrepräsentierter): Wie erreichen wir jene, die von selbst nicht kommen / können?

6. Assistieren (Einbindung von Politik-/Verwaltungsspitzen): Wie gelingt die aufrichtige und verlässliche Beteiligung der Mächtigen?

7. Inkorporieren (Einbeziehung der Wirkmächtigen in Wirtschaft, Medien und Gesellschaft): So wie bei 6. Assistieren, nur bezogen auf die Mächtigen in der Gesellschaft!

8. Förderalisieren (vertikales Zusammenspiel regeln): Wie arbeiten die politischen Ebenen über Grenzen hinweg besser zusammen?

9. Projizieren (Generationenübergreifende Weitsicht): Wie holen wir die Zukunft in unsere heutigen Entscheidungen?

10. Reflektieren (Tradition und Heimat im Blick): Wie gehen wir achtsam mit der Vergangenheit um und lernen aus dieser?

11: Digitalisieren (Gestalten von Digitalisierung) Wie nutzen wir digitale Möglichkeiten so, daß sie zum Segen werden?

12. Orchestrieren (Entwicklung und Gesamtkoordination): Wie wird das Zusammenspiel all dieser Schnittstellen gepflegt und verbessert?

Demokratiepolitik
10_2_Demokratiepolitik.pdf
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Gründer: Dr. rer. pol.

Raban Daniel Fuhrmann

rabandf@reformagentur.de
Tel: +49 179 4688456

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